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Allgemein

Bild: SPD Hessen-Süd

Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd setzt sich für eine Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen ein. „Landwirtschaftliche Betriebe sind wichtige Partner im Naturschutz. Sie prägen und erhalten durch ihre Arbeit die vielfältigen und schützenswerten Kulturlandschaften Hessens“, so Kaweh Mansoori, Vorsitzender des…

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori zum Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen

Das Bundeskabinett hat gestern den Weg frei gemacht für eine Weiterentwicklung des Gesetztes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD begrüßt den Vorstoß:   „Das…

Bild: Angelika Aschenbach

Bildungspolitische Kernschmelze in der Corona-Krise: Schwarzgrün sorgt für Chaos in Schulen und Familien

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und seinem so genannten „Corona-Kabinett“ Führungsschwäche und Mutlosigkeit vorgeworfen. Was das Kabinett heute in Bezug auf den Unterrichtsbetrieb an den…

Die Odenwald-SPD wünscht ein frohes neues Jahr!

Liebe Odenwälderinnen und Odenwälder! Die SPD im Odenwaldkreis wünscht ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2021! Gemeinsam mit Ihnen wollen wir die Zukunft unseres Odenwalds weiter denken! Ihr Rüdiger Holschuh, Unterbezirksvorsitzender Ihr Raoul Giebenhain, Fraktionsvorsitzender…

Bild: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die SPD Odenwald stimmt einstimmig für die Aufnahme von Klimaschutzmaßnahmen in das Wahlprogramm

Der Klimawandel zieht deutliche Spuren durch unseren Odenwaldkreis. Nicht nur der Agrar-, Land-, Forst- und Jagdwirtschaft bereiten die immer längeren, wärmeren und trockeneren Sommerperioden großes Kopfzerbrechen, sondern auch den Odenwälder Bürgerinnen und Bürgern. Innerhalb der letzten 5 Jahre ist ein…

Odenwald-SPD kritisiert, dass Großstädte unabhängig von der Inzidenz beim Start der Impfzentren bevorzugt werden

Erbach. Die ersten Impfdosen gegen das Coronavirus werden derzeit Pflegeheim-Bewohnern und -Personal zur Verfügung gestellt. Im Anschluss sollen auch die Impfzentren hochgefahren werden – aber nur jene an den Standorten der zentralen Covid-Krankenhäuser. Das sind die Städte Frankfurt, Wiesbaden, Kassel,…

Kleine Anfrage: Finanzierung der Leader-Regionen

Der Landtagsabgeordnete Stephan Grüger hat gemeinsam seinen Kolleginnen Sabine Waschke, Karina Fissmann und seinem Kollegen Gerald Kummer der SPD-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage zur Finanzierung der Leader-Regionen gestellt. Die Landtagsabgeordneten wollen wissen, wie sich die Veränderung des EU-Etat auf die LEADER-Finanzierung…

Bild: Peter Jülich

Wir machen uns stark für einen höheren Mindestlohn

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am Montag den Evaluationsbericht zum Mindestlohn vorgestellt. Nun will Heil einen Vorschlag erarbeiten, wie eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns zustande kommen kann. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD begrüßt die…

Bild: angieconscious / pixelio.de

Odenwälder SPD: Musikschulgesetz der SPD-Landtagsfraktion soll Förderung auf eine neue solide Basis stellen

Hessen hat kein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auf der Grundlage einer Richtlinie. „Mit großer Mehrheit wurde 2018 die Förderung der Kultur als Staatsziel…

Bild: Angelika Aschenbach

Regierungsfraktionen lehnen Whistleblower für den Polizeibeauftragten ab

Anlässlich der Vorbereitung der dritten Lesung zweier Gesetzentwürfe für einen Polizei- und Bürgerbeauftragten hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, die Ablehnung der Regierungsfraktionen zur Ermöglichung anonymer Eingaben an den Polizeibeauftragten kritisiert: „Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Sitzung…

Bild: Angelika Aschenbach

Musikschulgesetz für Chancengleichheit und bessere Arbeitsbedingungen – Gebühren runter, Qualität rauf

In Hessen gibt es 34 private und 68 öffentliche Musikschulen, 55 davon sind als eingetragene Vereine organisiert. An den öffentlichen Musikschulen unterrichten rund 3.000 Lehrkräfte 114.000 Schülerinnen und Schüler. Aber ein Gesetz, das die Anerkennung und Förderung seiner Musikschulen regelt,…

Bild: Angelika Aschenbach

Stephan Grüger (SPD): Energiemonitoringbericht 2020 ist Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft

Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger, hat den heute von der hessischen Landesregierung veröffentlichten „Energiemonitoringbericht 2020“ als einen „Ausweis des Scheiterns bei der Windkraft“ bewertet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass 2019 in Hessen lediglich vier…