27.02.2019 in Stadtpolitik von SPD OBERZENT

Aufbruch in Oberzent

 

Als Ergebnis einer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung der Stadtverordneten in Oberzent haben sich die Fraktionen von CDU, FDP und SPD zusammengefunden, um sich auf gemeinsame politische Schwerpunktsetzungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zu einigen.

Der konstruktive Informationsaustausch des Dreierbündnisses stellte zum Bedauern aller ein Verantwortungsdefizit in der Stadtverordnetenversammlung fest.

Im gegenseitigen Einvernehmen möchte man diese Verantwortung für Oberzent übernehmen und die Zukunft für die Stadt gestalten.Im Sinne einer ergebnisorientierten und verantwortungsvollen Politik für die neue Stadt Oberzent konnte man Gemeinsamkeiten feststellen.

„Die Stadt Oberzent benötigt einen klaren Kurs für die bevorstehenden Herausforderungen“, betont Thomas Ihrig Fraktionsvorsitzender der SPD Oberzent.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Oberzent Oliver von Falkenburg erklärt: „Die verbesserte finanzielle Ausgangslage durch die Fusion verschafft uns zukünftig Handlungsspielräume, dennoch sollte man eine maßvolle und nachhaltige Haushaltspolitik mit Blick auf die kommenden Generationen walten lassen.“

Im Fokus der gemeinsamen Beratung stand unter anderem ein Konzept bzw. Priorisierung für die städtischen Kindertageseinrichtungen.

„Es besteht aufgrund von Wartelisten eine besondere Dringlichkeit zukunftsorientiert zu agieren“, erläutert Frank Leutz der Fraktionsvorsitzende der FDP Oberzent in Bezug auf Sanierungen und Sofortmaßnahmen.

Daneben favorisiert man einen kontinuierlichen Abbau der Rückstände aus den ehemaligen Kommunen in puncto Investitionen und Instandhaltungen.

Laut den Vorsitzenden der Fraktionen kann man sich nicht der Illusion hingeben –innerhalb von zwei Jahren– alles Liegengebliebene aufarbeiten zu können. Für die infrastrukturellen Fragen benötigt man eine konzeptionelle Planung und interkommunale Zusammenarbeit zur Sicherstellung einer generationengerechten Verteilung.

„Straßen, Wasser-und Abwasserversorgung werden ein wichtiges Thema für die Zukunft von Oberzent sein, zumal die finanzielle Tragweite noch nicht zu beziffern ist“, möchte Frank Leutz verstanden wissen.

Die Teilnahme am Investitionsprogramm der Hessenkasse setzt für Oberzent knapp 3 Mio. Euro frei, die in Investitionsmaßnahmen verplant werden sollen.

Die hieraus zur Verfügung stehenden Mittel im großen Umfang im Ergebnishaushalt für Unterhaltungsmaßnahmen einzusetzen, wurde jedoch von den Beteiligten im vorgelegten Verwaltungsvorschlag als kritisch angesehen.

Eine Verwendung sehen die Parteien zum einen in einer maßvollen Entwicklung zur Wiederbelebung der Kernstadt Beerfelden und zum anderen in einer Realisierung der notwendigen Erneuerung des Lifts und dessen Verlängerung am überregional bekannten Bikepark auf der Sensbacher Höhe.

Thomas Ihrig ergänzt hierzu: „Die Ausschöpfung der Fördermöglichkeiten und damit die Einhaltung von Fristen darf nicht versäumt werden“.

„Unsere Vereine warten auf die Förderrichtlinien, die ihre ehrenamtliche Tätigkeit wertschätzen und aktive Jugendarbeit fördern,“ so Oliver von Falkenburg zum Thema der geplanten kommunalen Satzungen.

Darüber hinaus war die Budgetierung der Ortsbeiräte, deren Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit ein Tagesordnungspunkt der gemeinsamen Beratung. Die Fraktionen planen in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Christian Kehrer eine Ausarbeitung der Planwerke für die Jahre 2019 und 2020 im Sinne der politischen Schwerpunktsetzung.

Die gemeinsame und sehr vertrauensvolle Haushaltsberatung der drei Fraktionen wurde von allen Beteiligten als positiv gewertet und mündete in tragfähigen Kompromissen.

Mit dem bereits vereinbarten weiteren Fortgang der Gespräche, wollen sich die Fraktionen aktiv und gestaltend für eine erfolgreiche Zukunft der Stadt Oberzent einsetzen.

17.10.2018 in Stadtpolitik von SPD Bad König

Bürgermeisterwahl 2018: Axel Muhn hat die Unterstützung der SPD

 

Für manchen Bürger mag die Entscheidung des SPD Ortsvereins bei der Bürgermeisterwahl 2018 nicht mehr den Amtsinhaber Uwe Veith, sondern seinen Herausforderer Axel Muhn zu unterstützen eine Überraschung gewesen sein. – All jene, die näher an den Themen dran sind, sei es durch die eigene Arbeit, durch das gesellschaftliche Engagement oder weil man einfach an den Geschehnissen in der Stadt interessiert ist, - all jene können diese Entscheidung schon eher nachvollziehen bzw. unterstützen sie nachhaltig.

08.11.2017 in Stadtpolitik von SPD Michelstadt

Stellungnahme von Raoul Giebenhain zum Resolutionsantrag der FDP zur "Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten in Hessen"

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

als Ende August bundesweit über die Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten in Hessen medial berichtet wurde, konnte man zwei sich ähnelnde, aber dennoch inhaltlich konträre Schlagzeilen in den Tageszeitungen lesen. Zum einen hieß es da "Hessen schafft Kindergartengebühren ab". Und zum anderen "Hessen schafft Kindergartengebühren teilweise ab". Teilweise. Ein kleines Wort, das jedoch deutlich macht, dass das Thema durchaus komplizierter ist, als zunächst vermutet.

02.03.2016 in Stadtpolitik von SPD Breuberg

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt Breuberg für das Jahr 2016

 

Nach den überwiegend positiven Haushaltsabschlüssen der vergangenen Jahre, bei denen die Stadt Breuberg als einzige Kommune des Odenwaldkreises ihre Haushalte nicht nur ausgleichen sondern sogar Überschüsse erwirtschaften und Kassenkredite abbauen konnte, starten wir mit einem defizitären Haushalt in das laufende Jahr. Wir sagen ganz bewusst "überwiegend positive Haushaltsabschlüsse", weil es selbstverständlich auch Jahre gab, in denen wir alle im Stadtparlament nach Möglichkeiten des Sparens gesucht haben und auch Lösungen dafür gefunden haben. Beispielhaft seien hier die Jahre 2009 und 2013 genannt, wo wir mit einer langen Liste einige Sparpotenziale zusammen getragen haben und in 2013, in dem wir ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen mussten.

03.12.2015 in Stadtpolitik von SPD Michelstadt

Die Kommunalwahl steht vor der Tür

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Kommunalwahl steht vor der Tür – wir möchten für unsere Stadt und die Ortsteile ein gutes Ergebnis bei dieser wichtigen Wahl erzielen.

Nachdem es uns zu Beginn des Jahres gelungen ist, mit der ZukunftsWirkStadt ein Wahlprogramm zu erstellen, das allen Mitgliedern der Partei die Möglichkeit zur Mitwirkung geboten hat, setzen wir auch im Wahlkampf auf Eure Unterstützung.

Wer Interesse an der Mitarbeit hat, kann  sich jederzeit gerne an unsere Vorsitzende Klementine Dingeldein oder ein anderes Vorstandsmitglied wenden.

Neben der persönlichen und tatkräftigen Unterstützung sind natürlich auch finanzielle Zuwendungen willkommen um die benötigten Materialien, wie Plakate, Flyer, Anzeigen, etc. zu finanzieren.

Unser Ortsverein muss die Kosten für den Wahlkampf ohne Unterstützung des UB oder der Landespartei, bzw. Bundespartei aufbringen.

Gerne könnt Ihr Eure Spenden auf das Konto des OV überweisen – unser Rechner Andreas Kräuter stellt Euch selbstverständlich eine Spendenquittung aus.

Parteispenden können zu einer Steuerermäßigung von 50% der Spende führen (Höchstbetrag für nicht verheiratete: € 1.650,- und für verheiratete: € 3.300,-).

Unsere Kontodaten:

  • IBAN: DE 80 5085 1952 0040 413437
  • SWIFT-BIC: HELADEF1ERB

Bei Fragen stehen Euch alle Mitglieder des Vorstands selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen der Vorstand

Klementine Dingeldein, Peter Diehm, Andreas Kräuter, Jutta Emig

 

 

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02.09.2019, 18:30 Uhr Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion

09.09.2019, 18:30 Uhr Regionalkonferenz Hessen Süd zur Vorstellung der Bewerber für den Parteivorsitz

16.09.2019, 19:00 Uhr Sitzung des Unterbezirksvorstandes

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